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Beschlussprotokolle des Kreistages 2017

 


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 19. Sitzung des Kreistages am 16.02.2017

Beschluss-Nr. 150-19/2017
Abberufung der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld als Aufsichtsratsmitglieder der Regionalverkehr Anhalt-Bitterfeld (RVA) GmbH

Beschluss-Nr. 151-19/2017
1. Änderung zur Geschäftsordnung für den Naturschutzbeirat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 152-19/2017
Geschäftsordnung für den Forstausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 153-19/2017
Beitrittsbeschluss zur Haushaltsbegleitverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2017

 

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 20. Sitzung des Kreistages am 30.03.2017

Beschluss-Nr. 154-20/2017
Benennung eines neuen Mitgliedes des Kreistages für die Vertretung des Landkreises in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung

Beschluss-Nr. 155-20/2017
Wahl neuer stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, die von anerkannten Trägern der Jugendhilfe vorgeschlagen wurden

Beschluss-Nr. 156-20/2017
Gesellschaftsvertrag der Köthen Kultur und Marketing GmbH

Beschluss-Nr. 157-20/2017
Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 21. Sitzung des Kreistages am 11.05.2017

Beschluss-Nr. 158-21/2017
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kultur und Kunst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Kultur- und Kunstförderrichtlinie)

 

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 22. Sitzung des Kreistages am 15.06.2017

Beschluss-Nr. 159-22/2017
Austritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld aus dem "Regionalverbund Anhalt für berufliche Bildung"

Beschluss-Nr. 160-22/2017
Prioritätensetzung für künftige Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss-Nr. 161-22/2017
Vertragsänderung des Vertrages zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH zur Durchführung der Schulsozialarbeit

Beschluss-Nr. 162-22/2017
Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss-Nr. 163-22/2017
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 164-22/2017
Veränderung der Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 165-22/2017
Abberufung und Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss-Nr. 166-22/2017
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 167-22/2017
Beschluss zum Ergebnis der Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

 

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 23. Sitzung des Kreistages am 07.09.2017

Beschluss-Nr. 169-23/2017

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Unterstützung sozialer Einrichtungen, Dienste und Projekte

Beschluss-Nr. 170-23/2017
Sozialplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 171-23/2017
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld„ für seine Tätigkeit im Jahr 2015

Beschluss-Nr. 172-23/2017
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2016

Beschluss-Nr. 173-23/2017
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe 2017 in Höhe von 121.697,00 Euro zur Umsetzung des Bundesprogrammes "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"


gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

 


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 24. Sitzung des Kreistages am 19.10.2017

Beschluss-Nr. 174-24/2017
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 175-24/2017
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss-Nr. 176-24/2017
Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler(innen) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 177-24/2017
Auflösung des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" zum 31.12.2017 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2018

Beschluss-Nr. 178-24/2017
Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 179-24/2017
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 180-24/2017
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft und Verkehr - Fraktion DIE LINKE

Beschluss-Nr. 181-24/2017
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion DIE LINKE



gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

 


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 25. Sitzung des Kreistages am 30.11.2017

Beschluss-Nr. 182-25/2017

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 183-25/2017
6. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für die allgemeinbildenden Schulen im Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss-Nr. 184-25/2017
Übernahme der Geschäftsanteile an der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH von der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 185-25/2017
Mitgliedschaft im Naturpark - Verein Dübener Heide e.V.

Beschluss-Nr. 186-25/2017
Änderung KKM-Vertrag

Beschluss-Nr. 187-25/2017
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (ÖPNV-Fördersatzung-Infrastruktur)

Beschluss-Nr. 188-25/2017
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 189-25/2017
Fortführung der Betrauung gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission in Nachfolgeeinrichtungen des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld„ beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 190-25/2017
1. Änderungssatzung zur Satzung Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI)

Beschluss-Nr. 191-25/2017
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss-Nr. 192-25/2017
Veränderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss-Nr. 193-25/2017
Veränderung bei der Besetzung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss-Nr. 194-25/2017
Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss-Nr. 195-25/2017
Veränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 196-25/2017
Zweckvereinbarung zur Gestaltung eines zukunftsorientierten Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier

Beschluss-Nr. 197-25/2017
Wechsel des Vorsitzenden des Landwirtschafts- und Umweltausschusses

Beschluss-Nr. 198-25/2017
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss-Nr. 199-25/2017
Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss-Nr. 200-25/2017
Entsendung von Fraktionsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Köthen Kultur und Marketing GmbH

 

 



gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages Anhalt-Bitterfeld