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Beschlussprotokolle des Kreistages 2015

 

B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 05. Sitzung des Kreistages am 19. Februar 2015

Beschluss-Nr. 054-05/2015
6. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes

Beschluss-Nr. 055-05/2015
Aufhebung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 056-05/2015
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 057-05/2015
Neuwahl der weiteren Mitglieder im Kuratorium der Bürgerstiftung der Kreissparkasse Köthen

Beschluss-Nr. 058-05/2015
Veränderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses durch sachkundige Einwohner - Fraktion DIE LINKE

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages
Anhalt- Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 06. Sitzung des Kreistages am 09. April 2015

Beschluss-Nr. 059-06/2015
Konsolidierungskonzept 2015 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 060-06/2015
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 061-06/2015
Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zum Prüfbericht des LRH des LSA vom 01.10.2014 über die überörtliche Prüfung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und Jugendarbeit

Beschluss-Nr. 062-06/2015
Veränderung bei der Besetzung des Betriebsausschusses „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld“, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss-Nr. 063-06/2015
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses; Fraktion DIE LINKE

Beschluss-Nr. 064-06/2015
Benennung von Mitgliedern des Kreistages sowie Vertreter der Mitglieder für die Vertretung des Landkreises in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung

Beschluss-Nr. 065-06/2015
Erarbeitung eines tragfähigen und nachhaltigen Konzeptes der Drogen- und Suchtberatung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 066-06/2015
Veränderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses durch einen sachkundigen Einwohner –Fraktion FDP/CDU

Beschluss-Nr. 067-06/2015
Zustimmung des Kreistages zum Verkauf eines Grundstückes in Aken, Fährstr.8 Konkretisierung Kaufpreis

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages
Anhalt-Bitterfeld


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der 07. Sitzung des Kreistages am 28.05.2015

Beschluss-Nr. 068-07/2015
Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule (KVHS) Anhalt-Bitterfeld, Geschäftsbereich im kommunalen Eigenbetrieb "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss-Nr. 069-07/2015
Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Geschäftsbereich im kommunalen Eigenbetrieb "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss-Nr. 070-07/2015
Übernahme der Trägerschaft des Landkreises für das Leadermanagement der LAGen "Anhalt" und "Mittlere Elbe-Fläming"

Beschluss-Nr. 071-07/2015
Beitrittsbeschluss zur Haushaltsbegleitverfügung des Landesverwaltungsamtes

i. V. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages
Anhalt- Bitterfeld


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der 08. Sitzung des Kreistages am 09.07.2015

Beschluss-Nr. 072-08/2015
Vertrag über die Nutzung der "Turnhalle An der Brauerei " sowie des "Sportparks Süd" in Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld durch den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 073-08/2015
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 074-08/2015
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädigungssatzung)

Beschluss-Nr. 075-08/2015
Notarielle Beurkundung der Geschäftsanteils- und Abtretungsverträge aus der Veräußerung der Geschäftsanteile des Landkreises Anhalt-Bitterfeld an der Regionalverkehr Anhalt-Bitterfeld (RVA) GmbH

i. V. V. Wolpert
Vorsitzender des Kreistages
Anhalt- Bitterfeld


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der 09. Sitzung des Kreistages am 24.09.2015

Beschluss-Nr. 076-09/2015
Positionspapier des Kreistages Anhalt-Bitterfeld zum Thema Asyl, in Anlehnung an die asylpolitischen Forderungen des Landkreistages Sachsen-Anhalt

Beschluss-Nr. 077-09/2015
Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 078-09/2015
Vereinbarung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit freien Trägern nach § 20, Abs. 5 des FamBeFöG LSA

Beschluss-Nr. 079-09/2015
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2014

Beschluss-Nr. 080-09/2015
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion DIE LINKE

Beschluss-Nr. 081-09/2015
Veränderung bei der Besetzung des Bildungs- und Sportausschusses - Fraktion DIE LINKE

Beschluss-Nr. 082-09/2015
Veränderung bei der Besetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses durch einen sachkundigen Einwohner - Fraktion DIE LINKE

Beschluss-Nr. 083-09/2015
Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der "Köthen Kultur und Marketing GmbH"

Beschluss-Nr. 084-09/2015
Wahl eines Nachfolgers für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 085-09/2015
Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten - Notunterkunft Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 20, 06366 Köthen (Anhalt) - Herrichtung Duschraum

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des
Kreistages Anhalt-Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 10. Sitzung des Kreistages am 29.10.2015

Beschluss-Nr. 086-10/2015
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 087-10/2015
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss-Nr. 088-10/2015
Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 089-10/2015
Allgemeine Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH - AEB ABIKW

Beschluss-Nr. 090-10/2015
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2013

Beschluss-Nr. 091-10/2015
Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 092-10/2015
Verkauf des Grundstücks in Köthen (Anhalt), An der Rüsternbreite 23a, ehemaliges Freizeitzentrum

Beschluss-Nr. 093-10/2015
Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück in der Gemarkung Burgkemnitz, Flur 9, Flurstück 12

Beschluss-Nr. 094-10/2015
Verkauf des Grundstücks in Burgkemnitz, Schlaitzer Straße 14 (Schloss Burgkemnitz)


gez. V. Wolpert
Vorsitzender des
Kreistages Anhalt-Bitterfeld


B e s c h l u s s p r o t o k o l l
der 11. Sitzung des Kreistages am 03.12.2015

Beschluss-Nr. 095-11/2015
Konsolidierungskonzept 2016 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 096-11/2015
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 097-11/2015
3. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss-Nr. 098-11/2015
Schulentwicklungsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021 - Teil II - Berufsbildende Schulen Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 099-11/2015
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 100-11/2015
Berufung der Abschnittsleiter in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss-Nr. 101-11/2015
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages Anhalt-Bitterfeld - Fraktion SPD-Grüne

Beschluss-Nr. 102-11/2015
2. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss-Nr. 103-11/2015
Überplanmäßige Ausgabe für Personalaufwendungen und –ausgaben für zusätzliche Stellen im Bereich Ausländer- und Asylbewerberleistungsrecht

Beschluss-Nr. 104-11/2015
Erwerb eines Grundstücks in 06366 Köthen (Anhalt)

gez. V. Wolpert
Vorsitzender des
Kreistages Anhalt-Bitterfeld