Kreisrecht

Neben den Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes wird die Tätigkeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld auch durch das sogenannte Kreisrecht bestimmt. Dazu gehören u.a. Satzungen, die der Kreistag beschließt. Die wichtigsten Satzungen sowie Verordnungen, Richtlinien und andere gültige Rechtsnormen finden Sie nachfolgend in thematischer Sortierung.

Hinweis:

Bei dem hier abgedruckten Kreisrecht handelt es sich ausschließlich um ein Lese- und Arbeitsmaterial.
Änderungen/Ergänzungen werden eingepflegt. Rechtsverbindlich ist nur das jeweils im Amtsblatt für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld veröffentlichte Kreisrecht.

 

Kreistag

Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
(Entschädigungssatzung)


Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit / Nachweis der Verwendung


Allgemeine Verwaltung

Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Erhebung von Verwaltungskosten im
eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)


Satzung zur Benutzung des Kreisarchivs des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Archivordnung) 

 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (GebührensatzungRPA)


Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld (RPO)


Finanzen

Haushaltssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2010

Recht, Sicherheit und Ordnung

Richtlinie zur Verwendung des Wappens des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes

Satzung über die Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des
Landkreises Anhalt-Bitterfeld und über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz


Verordnung über den Verkehr mit den im Landkreis Anhalt-Bitterfeld zugelassenen
Taxen (Taxenordnung)


Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im
Landkreis Anhalt-Bitterfeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Satzung über die Übertragung von Aufgaben im Vollzug fleischhygienerechtlicher
Vorschriften im Landkreis Anhalt-Bitterfeld


Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Schlachtungen für den
Eigenbedarf (Hausschlachtungen) sowie bei erlegtem Wild und Gehegewild außerhalb
gewerblicher Betriebe
Gültig ab 01. Mai 2009


Schule, Sport, Kultur

Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Benutzer- und Entgeltordnung der Kreismedienstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Entgeltordnung für den Trainings- und Wettkampfbetrieb in kreiseigenen Sporthallen mit
einer Sportfläche über 700 qm (fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Bitterfeld gemäß
§ 16 LKGebNRG)


Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Institut für Fortbildung und Umschulung
Anhalt-Bitterfeld" des Landkreis Anhalt-Bitterfeld


Entgeltordnung für die Kreisvolkshochschule (KVHS) Anhalt-Bitterfeld

Honorarordnung der Kreisvolkshochschule (KVHS) Anhalt-Bitterfeld

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur
im Landkreis Anhalt-Bitterfeld


Satzung zur Erlangung des formalen Status einer steuerbefreiten gemeinnützigen
Körperschaft für die Betriebe gewerblicher Art (BgA) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld


Satzung der Kreismusikschulen für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschulen als öffentliche Einrichtungen
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld


Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld


Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen und der "Galerie am Ratswall" als
öffentliche Einrichtungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld


Benutzungs- und Entgeltordnung für die Francisceumbibliothek als öffentliche
Einrichtung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld



Soziales, Jugend

Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld als
örtlicher Träger der Sozialhilfe an Träger der freien Wohlfahrtspflege und gemeinnützige
Vereine


Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderungen des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld


Geschäftsordnung für den Beirat ARGE SGB II im Landkreis Bitterfeld

Satzung für das Jugendamt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Richtlinie für die Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe durch den
Landkreis Anhalt-Bitterfeld


Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder-und Jugendschutzes
im Landkreis Anhalt- Bitterfeld



Wasser- und Abfallwirtschaft, Naturschutz, Umwelt und Denkmalschutz

Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Abfallentsorgungssatzung)
mit Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3 und Anlage 4
(geltendes Kreisrecht zum 01.01.2011)

Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Anhalt-Zerbst (Abfallentsorgungs-
satzung)
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Anhalt-Zerbst gemäß § 16 LKGebNRG)


Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren zur
Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) in den Bereichen Zerbst/Anhalt und der
Verwaltungsgemeinschaft Elbe-Ehle-Nuthe


Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Bitterfeld mit Anlage 1, Anlage 2
und Anlage 3
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Bitterfeld gemäß § 16 LKGebNRG)

Entgeltordnung für die Abfallentsorgung im Landkreis Bitterfeld
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Bitterfeld gemäß § 16 LKGebNRG)


Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Köthen/Anhalt (Abfallentsorgungs-
satzung AbfS)
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Köthen/Anhalt gemäß § 16 LKGebNRG)


Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis
Köthen/Anhalt (Abfallgebührensatzung)
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Köthen/Anhalt gemäß § 16 LKGebNRG)


Verordnung zum Schutz des Gehölzbestandes im Landkreis Anhalt-Zerbst (Baumschutz-
verordnung - BaumschVO)

(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Anhalt-Zerbst gemäß § 16 LKGebNRG)

Verordnung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes im Landkreis Köthen/Anhalt
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Köthen/Anhalt gemäß § 16 LKGebNRG)

Entgeltordnung für das Informationszentrum für Umwelt und Naturschutz "HAUS AM SEE"
in Schlaitz als öffentliche Einrichtung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld


Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Südliche Goitzsche" im Landkreis
Anhalt-Bitterfeld
(Karte eins - Karte zwei)

Geschütze Teile von Natur und Landschaft im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

- Verzeichnis "Flora-Fauna-Habitate"
- Verzeichnis "Vogelschutzgebiete"
- Verzeichnis "Biosphärenreservate"
- Verzeichnis "Landschaftsschutzgebiete"
- Verzeichnis "Naturschutzgebiete"
- Verzeichnis "Naturparke"
- Verzeichnis "Naturdenkmale"
- Verzeichnis "Naturdenkmal flächenhaft"
- Verzeichnis "Flächennaturdenkmale"
- Verzeichnis "Geschützter Landschaftsbestandsteil"
- Verzeichnis "Geschützte Parke" (nach DDR-Recht)

Geschäftsordnung für den Naturschutzbeirat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Verordnung zur Regelung der Nutzung des Goitzschesees mit Karte

Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs an der Wasserfläche des
"Strandbades Sandersdorf"
mit Karte
(fortgeltendes Kreisrecht des Altkreises Bitterfeld gemäß § 16 LKGebNRG)

Verordnung über die Unterhaltung und Schau der Gewässer zweiter Ordnung
im Landkreis Anhalt-Bitterfeld


Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung und Instandsetzung
von Kulturdenkmalen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

(Antragsformular)


Wirtschaft, Straßen

Betriebssatzung für das Sondervermögen "Kommunaler Eigenbetrieb Kreisstraßen -
meisterei des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
"

Finanzierungssatzung für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis
Anhalt-Bitterfeld


Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Kreisstraßen des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld außerhalb der Ortsdurchfahrten


Sondernutzungsgebührensatzung für Kreisstraßen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
außerhalb der Ortsdurchfahrten
mit Anlage

Entgeltordnung bei sonstiger Nutzung der Kreisstraßen des Landkreises Anhalt-
Bitterfeld
 mit Anlage

Sparkasse

Satzung der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld


 

 

 

drucken